专利摘要:
Bereitgestellt werden- ein Verkehrsschild (10,30,60,90) für einen Tragpfosten (1,5) aus Kunststoff, der an seinem einen Ende einen Verankerungsabschnitt (2,6) mit kreisförmigem oder kreisringförmigem Querschnitt aufweist und einen Abschnitt (3,7) mit einem polygonförmigen oder leitpfostenförmigen Querschnitt (Q) aufweist, der sich bis zum anderen Ende des Tragpfostens (1,5) erstreckt,- ein Aufsatz für einen Tragpfosten (1,5) aus Kunststoff, der an seinem einen Ende einen Verankerungsabschnitt (2,6) mit kreisförmigem oder kreisringförmigem Querschnitt aufweist und einen Abschnitt (3,7) mit einem polygonförmigen oder leitpfostenförmigen Querschnitt (Q) aufweist, der sich bis zum anderen Ende des Tragpfostens (1,5) erstreckt,- ein Adapterstück (450,460) zur Anordnung zwischen einem Tragpfosten aus Kunststoff, der an seinem einen Ende einen Verankerungsabschnitt (2,6) mit kreisförmigem oder kreisringförmigem Querschnitt aufweist und einen Abschnitt (3,7) mit einem polygonförmigen oder leitpfostenförmigen Querschnitt (Q) aufweist, der sich bis zum anderen Ende des Tragpfostens (1,5) erstreckt und entweder einem solchen Verkehrsschild (10,30, 60,90) oder einem solchen Aufsatz sowie zur Anordnung zwischen mehreren solchen Verkehrsschildern (10,30,60,90), und- ein modulares Verkehrszeichen (100,200,300,400,500,600,700, 800,900,1000) mit einem Tragpfosten (1,5) aus Kunststoff, der an seinem einen Ende einen Verankerungsabschnitt (2,6) mit kreisförmigem oder kreisringförmigem Querschnitt aufweist und einen Abschnitt (3,7) mit einem polygonförmigen oder leitpfostenförmigen Querschnitt (Q) aufweist, der sich bis zum anderen Ende des Tragpfostens (1,5) erstreckt, sowie einem solchen Verkehrsschild und/oder einem solchen Aufsatz (20,20').
公开号:EP3696322A1
申请号:EP19217897.8
申请日:2019-12-19
公开日:2020-08-19
发明作者:Stefan Beilharz
申请人:Beilharz & Co KG GmbH;
IPC主号:E01F9-00
专利说明:
[0001] Verkehrsschild für einen Tragpfosten, Aufsatz für einen Tragpfosten, Adapterstück und modulares Verkehrszeichen mit einem solchen Tragpfosten und entweder einem solchen Verkehrsschild oder einem solchen Aufsatz
[0002] Durch Verkehrsunfälle und insbesondere Verkehrsunfälle mit Personenschäden entsteht allen Bemühungen, Unfallzahlen und Unfallfolgen zu reduzieren zum Trotz noch immer jedes Jahr ein erheblicher volkswirtschaftlicher Schaden, der hoch genug ist, um weitere Investitionen in die Vermeidung solcher Unfälle zu rechtfertigen.
[0003] Eine der Gefahrenquellen, die ein erhebliches Verletzungsrisiko für Verkehrsteilnehmer und insbesondere für Motorradfahrer erzeugen, sind gegenwärtig Verkehrsschilder, und zwar besonders solche, die in relativ geringer Höhe relativ zur Fahrbahn angebracht sind, wie sie beispielsweise bei Verkehrsinseln oder Kreisverkehren zu finden sind. Diese heutzutage üblicherweise aus Metall gefertigten Schilder sind an einem als Tragpfosten dienenden Metallrohr, das seinerseits in einer Befestigungsvorrichtung am Boden gelagert ist, angeordnet. Rutscht beispielsweise ein Motorrad bei höherem Tempo weg, so kann eine Kollision des Fahrers mit einem solchen Schild schwere Verletzungen nach sich ziehen.
[0004] Während die Idee, das Verletzungsrisiko durch Übergang von Metall zu einem Kunststoff als zu verwendenden Material nahe liegend scheinen mag, zeigt sich bei Versuchen, diese Idee in die Praxis umzusetzen schnell, dass erhebliche Schwierigkeiten zu überwinden sind, wenn man eine solche Ersetzung vornehmen möchte. Dies liegt einerseits maßgeblich daran, dass Verkehrsschilder ebenso wie ihre Tragpfosten und das Verbindungselement oder die Verbindungselemente, mit denen das Verkehrsschild in einer definierten Position auf dem Tragpfosten gehalten wird in bestimmten Situationen erheblichen Kräften ausgesetzt sind, beispielsweise im Winter, insbesondere wenn Schneepflüge die Fahrbahn räumen durch Schneebewurf.
[0005] Andererseits zeigt sich, dass sich bewährte Lösungen zur Verbindung von Tragpfosten und Verkehrsschild als Konsequenz einer solchen Materialänderung nicht mehr übertragen lassen. Während beispielsweise bei Tragpfosten aus Metall die Möglichkeit besteht, das Verkehrsschild einfach durch Festziehen einer beispielsweise mit dem Verkehrsschild verbundenen, um den Tragpfosten herumgelegten Ringschelle in einer gewünschten Position hinreichend stark zu fixieren, um eine ungewollte Veränderung dieser Position zu verhindern, zeigt sich, dass dies bei Verwendung von Kunststoff als Material nicht gelingt.
[0006] Noch weiter ist anzustreben, dass sich der Aufwand für eine Umrüstung des Verkehrsschilds in Grenzen hält.
[0007] Dementsprechend besteht Bedarf nach Tragpfosten, Verkehrsschildern und Aufsätzen für Tragpfosten sowie Kombinationen dieser Komponenten zu einem Verkehrszeichen und Mitteln zur Bildung solcher Kombinationen, die zu einem geringeren Verletzungsrisiko für Verkehrsteilnehmer führen, aber gleichzeitig die nötigen Stabilitätsanforderungen erfüllen und einfach zu installieren sind, so dass die Aufgabe der Erfindung in der Bereitstellung solcher Komponenten liegt.
[0008] Diese Aufgabe wird gelöst durch ein Verkehrsschild für einen Tragpfosten mit den Merkmalen des Patentanspruchs 1, einen Aufsatz für einen Tragpfosten mit den Merkmalen des Patentanspruchs 8, ein Adapterstück zur Bildung von Kombinationen dieser Komponenten mit den Merkmalen des Patentanspruchs 12 und ein modulares Verkehrszeichen mit den Merkmalen des Patentanspruchs 13. Vorteilhafte Weiterbildungen der Erfindung sind Gegenstand der jeweiligen abhängigen Ansprüche.
[0009] Der Tragpfosten für ein erfindungsgemäßes modulares Verkehrszeichen ist aus Kunststoff, beispielsweise HDPE, gefertigt. Er weist an seinem einen Ende einen Verankerungsabschnitt mit kreisförmigem oder kreisringförmigem Querschnitt auf und ferner einen Abschnitt mit einem polygonförmigen oder leitpfostenförmigen Querschnitt auf, der sich bis zum anderen Ende des Tragpfostens erstreckt.
[0010] Der Begriff "leitpfostenförmiger Querschnitt" ist dabei so zu verstehen, dass der Querschnitt in diesem Bereich dem in der Horizontale liegenden Querschnitt eines üblichen (Straßen-) Leitpfostens entspricht. Eine konkrete Ausführungsform eines derartigen Querschnitts wird weiter unten im Rahmen der Figurenbeschreibung beschrieben; gleichzeitig wird allerdings darauf hingewiesen, dass die zugehörige Grundform, von der allerdings je nach verwendetem Materialanpassungen Abweichungen in der Größenordnung einige mm zulässig sind, auch amtlich geregelt ist, insbesondere durch den Erlass des BMW vom 16. März 1957 zur Anordnung und Ausführung von Leitpfosten und Leitplanken an Bundesstraßen, so dass "leitpfostenförmig" für den Fachmann eine konkrete Bedeutung hat.
[0011] Insbesondere impliziert dieser Begriff eines leitpfostenförmigen Querschnitts für den Fachmann eine Form, deren Außenkontur einen -bei bestimmungsgemäßer Orientierung die der Straße zugewandte Vorderseite bildenden- Kreisbogenabschnitt mit einem Radius von etwa 30mm aufweist, der einen Winkelbereich von etwa 150° abdeckt. An die Enden dieses Kreisbogenabschnitts schließen sich dann gerade Seitenabschnitte an, die relativ zueinander unter einem Winkel von etwa 30° verlaufen und an in eine bei bestimmungsgemäßer Orientierung des Leitpfostens durch eine gerade verlaufende Rückseite oder -insbesondere bei Leitpfosten aus Stahl- durch eine gedachte gerade verlaufende Rückseite miteinander verbunden werden, wobei der Abstand zwischen der Rückseite oder der als Verbindungslinie zwischen den rückseitigen Endpunkten der Seitenabschnitte gedachten Rückseite und dem vordersten Punkt der durch den Kreisbogenabschnitt gebildeten Vorderseite etwa 120mm beträgt.
[0012] Die Länge der Rückseite ist dabei bereits in der oben genannten amtlichen Vorschrift abhängig von der Art und Weise, wie der Übergang zwischen den Seitenabschnitten und der Rückseite geformt ist; sie liegt typischerweise zwischen ca. 100mm und ca. 110mm. Je nach Material kann die Querschnittsfläche einen hohlen Innenraum aufweisen oder nicht.
[0013] Dieser Aspekt der Erfindung löst sich also von dem bisherigen Dogma, den Querschnitt von Tragpfosten in der einfachsten denkbaren geometrischen Form stab- oder stangenförmig auszuführen und geht zu einer deutlich komplexeren Form über, nämlich der eines Polygons oder eines Leitpfostens. Durch diese Formgebung wird aber insbesondere entscheidend dazu beigetragen, dass eine verdrehsichere Ausrichtung eines Kunststoffverkehrsschilds auf einem solchen Tragpfosten möglich wird. Darüber hinaus sind insbesondere für die Leitpfostengeometrie bereits Ausführungen aus Kunststoff bekannt, die nicht nur die notwendige Stabilität aufweisen, sondern auch das Verletzungsrisiko im Vergleich zu den bekannten Tragpfosten aus Metall erheblich senken.
[0014] Gleichzeitig beschränkt sich die Erfindung aber nicht auf eine bloße Verwendung eines -gegebenenfalls verlängerten- Leitpfostens als Tragpfosten, denn während Leitpfosten in Erdankern verankert werden, wird durch das Vorsehen des Verankerungsabschnitts mit kreisförmigem oder kreisringförmigem Querschnitt die Möglichkeit geschaffen, durch Anpassung dieses Verankerungsabschnitts an die Dimensionen eines derzeit üblichen Tragpfostens aus Metall die Bodenanker der gegenwärtig installierten Verkehrsschild aus Metall einfach weiter zu nutzen.
[0015] Dementsprechend ist es bevorzugt, wenn der Verankerungsabschnitt einen Durchmesser von 48mm, 60mm oder 76mm aufweist, wobei 60mm und 76mm besonders bevorzugt sind. Besonders bevorzugte Längen sind 300mm, 400mm und 500mm, da diese Dimensionierung die Nutzung besonders vieler bestehender Tragpfostenverankerungen erlaubt. Allerdings kann die Länge auch vor Ort angepasst werden, beispielsweise durch Absägen des Verankerungsabschnitts auf eine gewünschte Länge.
[0016] Vorzugsweise ist zwischen dem Verankerungsabschnitt und dem Abschnitt mit polygonförmigem oder leitpfostenförmigem Querschnitt ein zylindrischer Abschnitt angeordnet, wobei der Umfang des zylindrischen Abschnitts größer ist als der Umfang des Verankerungsabschnitts und größer ist als der Umfang des Abschnitts mit polygonförmigem oder leitpfostenförmigem Querschnitt. Besonders bewährt hat sich ein Umfang, wie er sich bei einem Durchmesser des zylindrischen Abschnitts von etwa 150mm ergibt. Die Länge des zylindrischen Abschnitts ist grundsätzlich wählbar; allerdings ist für die meisten Anwendungen in der Praxis eine Länge von etwa 600mm bevorzugt.
[0017] Abgesehen von einer strukturellen Stabilisierung des Tragpfostens, die durch einen solchen zylindrischen Abschnitt erreicht werden kann, verbessert er auch die Sichtbarkeit des Tragpfostens und erhöht somit die Sicherheit.
[0018] Zwischen aneinander angrenzenden Abschnitten unterschiedlicher Geometrie können Übergangsabschnitte vorhanden sein, in denen die entsprechenden Querschnitte ineinander überführt werden, also z.B. der Querschnitt des Verankerungsabschnitts in den polygonförmigen oder leitpfostenförmigen Querschnitt, der Querschnitt des Verankerungsabschnitts in den Querschnitt des zylindrischen Abschnitts und/oder der Abschnitt des zylindrischen Abschnitts in den Querschnitt des polygonförmigen oder leitpfostenförmigen Querschnitt überführt wird. Es sind aber auch gestufte Ausführungen ohne einen solchen Übergangsabschnitt möglich.
[0019] Vorteilhaft ist es ferner, wenn die Summe aus der Länge des zylindrischen Abschnitts (der, wenn er gar nicht vorhanden ist, die Länge Null hat), der Länge des polygonförmigen oder leitpfostenförmigen Abschnitts und der Länge von Übergangsabschnitten zwischen dem Verankerungsabschnitt und dem zylindirschen Abschnitt sowie zwischen dem zylindrischen Abschnitt und dem Abschnitt mit polygonförmigem oder leitpfostenförmigem Querschnitt bei bestimmungsgemäß installiertem Tragpfosten der Höhe des Tragpfostens relativ zum Erdboden entspricht. Mit anderen Worten wird dann der gesamte oberhalb des Erdbodens befindliche Teil des Tragpfostens durch den polygonförmigen oder leitpfostenförmigen Abschnitt gebildet.
[0020] Besonders bevorzugt ist es dabei, wenn an dem zylindrischen Abschnitt ganz eine Markierung, die seine Sichtbarkeit steigert, vorgesehen ist. Insbesondere kann diese durch eine reflektierende Folie, die mindestens abschnittsweise umlaufend auf den zylindrischen Abschnitt aufgebracht, bevorzugt aufgeklebt ist, noch weiter verbessert werden.
[0021] Das erfindungsgemäße Verkehrsschild ist zur Verwendung mit einem solchen Tragpfosten geeignet. Das Verkehrsschild ist aus Kunststoff, wodurch das Verletzungsrisiko signifikant reduziert wird. Es weist weiterhin eine Schildfläche zur Wiedergabe eines Verkehrszeichens und mindestens ein auf der Rückseite der Schildfläche angeformtes Verbindungselement auf, das seinerseits eine Öffnung zur Aufnahme eines Endbereichs des Abschnitts des Tragpfostens mit polygonförmigem oder leitpfostenförmigem Querschnitt aufweist. Der Querschnitt dieser Öffnung ist derart geformt, dass der Abschnitt des Tragpfostens mit polygonförmigen oder leitpfostenförmigem Querschnitt in mindestens einer Orientierung verdrehsicher in der Öffnung aufnehmbar ist. Daraus ergibt sich insbesondere unmittelbar, dass ein solches Verkehrsschild auch zur Verwendung mit einem Leitpfosten geeignet ist, also auch auf diesen aufgesett werden kann.
[0022] Vorzugsweise ist die Tiefe der Öffnung mindestens 50mm.
[0023] Das Problem der Befestigung des Kunststoff-Verkehrsschildes am Tragpfosten in einer vorgegebenen Orientierung wird also dadurch gelöst, dass über das angeformte Verbindungselement eine formschlüssige Steckverbindung zum Tragpfosten, genauer gesagt zu dessen Abschnitt mit polygonförmigem oder leitpfostenförmigem Querschnitt, hergestellt wird, die im Bedarfsfall auch noch mit Schrauben oder durch Verrastung zusätzlich fixiert werden kann.
[0024] Wenn man dieses angeformte Verbindungselement derart ausgestaltet, dass es sich im Wesentlichen über die Rückseite der Schildfläche hinweg erstreckt und dass es eine zweite Öffnung zur Aufnahme eines Endbereichs des Abschnitts des Tragpfostens mit poygonförmigem oder leitpfostenförmigem Querschnitt aufweist, die auf der der ersten Öffnung gegenüberliegenden Seite des Verbindungselements angordnet ist, kann das entsprechende Verkehrsschild mit weiteren Verkehrsschildern kombiniert werden. Dabei dient das sich über die Rückseite der Schildfläche hinweg erstreckende Verbindungselement dann gleichzeitig dazu, diese gegen ein Umbiegen oder Abknicken längs einer im Wesentlichen horizontal erstreckenden Biege- oder Knicklinie in der Schildfläche zu stabilisieren, das beispielsweise droht, wenn ein weiter oben angeordnetes weiteres Verkehrsschild mit einer Kraft beaufschlagt wird.
[0025] Dieselbe Kombinationsmöglichkeit von Verkehrsschildern kann alternativ auch dadurch geschaffen werden, dass ein zweites Verbindungselement rückseitig an der Schildfläche angeformt wird, das seinerseits ebenfalls eine Öffnung zur Aufnahme eines Endbereichs des Abschnitts des Tragpfostens mit polygonförmigem oder leitpfostenförmigem Querschnitt aufweist, die in die Gegenrichtung zur Öffnung des ersten Verbindungselements orientiert ist. Um bei dieser Ausrichtung dann ebenfalls eine verbesserte Stabilität gegenüber den oben diskutierten Biege- oder Knickprozessen zu erreichen ist es dann vorteilhaft, in bei aufgestelltem Verkehrsschild vertikaler Richtung Verstärkungen, beispielsweise Verstärkungsrippen vorzusehen.
[0026] Besonders bevorzugt ist es, wenn der Querschnitt der Öffnung zur Aufnahme eines Endbereichs des Abschnitts des Tragpfostens mit polygonförmigem oder leitpfostenförmigem Querschnitt derart geformt ist, dass der Abschnitt des Tragpfostens mit polygonförmigem oder leitpfostenförmigem Querschnitt in mehreren unterschiedlichen Positionen verdrehsicher in der Öffnung aufnehmbar ist, so dass die Orientierung des Verkehrsschildes relativ zum im Boden verankerten Tragpfosten veränderbar ist.
[0027] Dies ist insbesondere dann der Fall, wenn der innere Rand der Öffnung bzw. der durch diesen definierte lichte Querschnitt der Öffnung die Form eines Polygons aufweist, wobei die Ecken des Polygons auch abgerundet ausgeführt sein können.
[0028] Eine gute Möglichkeit ist, als Querschnitt der Öffnung ein regelmäßiges Polygon zu verwenden, das beispielsweise ein Achteck, ein Zehneck, en Zwölfeck, ein Vierzehneck oder ein Sechzehneck sein kann. Die Zahl der Ecken des Polygons gibt dabei bei einem regelmäßigen Polygon die Zahl der unterschiedlichen Orientierungen an, in denen das Verkehrsschild aufgesetzt werden kann, z.B. bei einem Sechzehneck in Schritten von 22,5°.
[0029] Diese Grundform der Öffnung kann optional vorteilhaft dadurch modifiziert werden, dass sich von den Ecken oder abgerundeten Ecken des Polygons ausgehend Rippen in das Innere der Öffnung hinein erstrecken. Die Höhe dieser Rippen kann sich in Abhängigkeit von der Position innerhalb der Öffnung mit steigender Tiefe der Öffnung erhöhen.
[0030] Um eine regelmäßige Anordnung der Verkehrsschilder auf den Tragpfosten zu erleichtern ist es vorteilhaft, eine Einsteckbegrenzung im Bereich der Öffnung vorzusehen. So kann sichergestellt werden, dass ein hinsichtlich seiner Länge definierter Teil des Abschnitts mit polygonförmigem oder leitpfostenförmigem Querschnitt in die Öffnung eingeführt wird. Damit im Bedarfsfall trotzdem eine andere Positionierung ermöglicht werden kann, kann in einer bevorzugten Weiterbildung dieser Ausführungsform die Einsteckbegrenzung eine Sollbruchstelle aufweisen.
[0031] Das jeweils anzuzeigende Verkehrszeichen wird dabei vorzugsweise dadurch auf das Verkehrsschild aufgebracht, dass das Verkehrszeichen auf dem Verkehrsschild mittels einer Folie, die auf die Schildfläche aufgebracht, bevorzugt aufgeklebt ist, dargestellt ist. Bevorzugt ist diese Folie teilreflektierend oder vollständig reflektierend.
[0032] Um die Stabilität des Verkehrsschilds weiter zu verbessern, kann vorgesehen sein, dass die Rückseite der Schildfläche eine oder mehrere Verstärkungsrippen aufweist.
[0033] Eine weitere, alternativ oder zusätzlich vorsehbare signifikante Stabilitätsverbesserung wird dadurch erreicht, dass die Schildfläche einen verstärkten Rand aufweist. Dieser Rand ragt vorzugsweise senkrecht zur Schildfläche über diese hinaus, und zwar in eine oder beide Richtungen.
[0034] Noch weiter wird die Stabilität eines solchen Verkehrsschilds dadurch gesteigert, dass die Verbindung zwischen dem auf der Rückseite der Schildfläche angeformten Verbindungselement und der Schildfläche durch Verstärkungsrippen verstärkt ist, die insbesondere ein Abknicken des Verbindungselements erschweren bzw. verhindern.
[0035] Wenn das Verkehrsschild außerdem einen Abschnitt mit polygonförmigem oder leitpfostenförmigem Querschnitt aufweist, der der Öffnung zur Aufnahme eines Endbereichs des Abschnitts des Tragpfostens mit polygonförmigem oder leitpfostenförmigem Querschnitt gegenüber liegt, kann dieser Abschnitt so dimensioniert werden, dass ein weiteres Verkehrsschild darauf angeordnet werden kann, wozu er vorzugsweise die Schildfläche überragt. Dieser Abschnitt ist insbesondere vorzugsweise in seiner Formgebung an die Formgebung des zugehörigen Tragpfostens so angepasst, dass er ebenfalls zumindest abschnittsweise verdrehsicher in eine Öffnung mit der Geometrie der im Endbereich des Adapterstücks vorgesehenen Öffnung aufgenommen werden kann, so dass im Ergebnis über dem zu ausgestalteten Verkehrsschild, das beispielsweise als Zusatzschild eingesetzt werden kann, angeordnet werden kann.
[0036] Allerdings besteht grundsätzlich auch die Option, die Schildfläche so zu gestalten, dass sie einen ersten Abschnitt, auf dem ein Verkehrszeichen dargestellt werden kann und einen zweiten, gegebenenfalls vom ersten Abschnitt getrennten Abschnitt aufweist, auf dem ein Zusatzzeichen zu diesem Verkehrszeichen dargestellt werden kann.
[0037] Der erfindungsgemäße Aufsatz ist mit einem erfindungsgemäßen Tragpfosten einsetzbar. Er weist ein Verbindungselement, das eine Öffnung zur Aufnahme eines Endbereichs des Abschnitts mit polygonförmigem oder leitpfostenförmigem Querschnitt eines Tragpfostens hat, auf, wobei der Querschnitt der Öffnung derart geformt ist, dass der Abschnitt mit polygonförmigem oder leitpfostenförmigem Querschnitt des Tragpfostens verdrehsicher in der Öffnung aufnehmbar ist.
[0038] An diesem Verbindungselement sind mindestens zwei Halterungen angeordnet, welche jeweils in einem Formschluss mit mindestens einem Befestigungselement einer Schildfläche stehen, so dass durch den Formschluss jegliche Translation des Befestigungselements relativ zur Halterung in einer senkrecht zur Schildfläche stehenden Ebene gesperrt ist. Insbesondere können die Befestigungselemente auf die Halterungen aufgeschoben oder in die Halterungen eingeschoben sein. Die Schildflächen können insbesondere zu zwei einzelnen Schildern gehören.
[0039] Dementsprechend kann die Halterung noch eine Rotation der Schildfläche relativ zum Verbindungselement erlauben, die dann vorzugsweise durch andere Maßnahmen gesperrt wird, wie dies beispielsweise beim Zusammenspiel einer kreisringförmigen Halterung mit einem zylindrischen Befestigungselement der Fall ist; sie kann aber auch bereits eine Rotation sperren, wie dies beispielsweise bei einer Halterung mit polygonförmigem lichten Querschnitt und einem Befestigungselement mit dazu komplementärem Querschnitt der Fall ist. Bervorzugt ist bei der zweiten Variante allerdings, dass die Schildfläche dennoch in unterschiedlichen Positionen relativ zum Verbindungselement anordenbar ist, wie dies beispielsweise bei einem regelmäßigen Polygon der Fall ist.
[0040] In einer ersten bevorzugten Variante eines solchen Aufsatzes weist der Aufsatz mindestens eine -bevorzugt stangen- oder rohrartige- Halterung auf, die mit einem ihrer Enden an einem Verbindungselement angeordnet ist. Ferner ist bei dieser Variante des Aufsatzes an jeder Halterung eine Schildfläche angeordnet, an die rückseitig mindestens ein ringförmiges Befestigungselement angeformt ist, dessen lichter Querschnitt an den Querschnitt der Halterung angepasst ist. Das jeweils anzuzeigende Verkehrszeichen kann wieder mittels einer Folie, die auf die Schildfläche geklebt ist und die bevorzugt teilreflektierend oder vollständig reflektierend ist, auf die Schildfläche aufgebracht werden.
[0041] Ein solcher erfindungsgemäßer Aufsatz kann insbesondere dann statt eines erfindungsgemäßen Verkehrsschilds zum Einsatz kommen, wenn auf dem Tragpfosten mehrere Verkehrszeichen angeordnet werden sollen und/oder wenn zusätzliche Freiheitsgrade hinsichtlich der Orientierung des Verkehrszeichens notwendig sind.
[0042] Gemäß einer ersten Weiterbildung des Aufsatzes ist vorgesehen, dass die ringförmigen Befestigungselemente von der Mitte der Schildfläche weg zu einem ihrer Ränder hin derart versetzt sind, dass die Halterung, an der die Schildfläche angeordnet ist, in einer Richtung parallel zur Schildfläche, vorzugsweise in der bei bestimmungsgemäß installiertem Aufsatz horizontalen Richtung parallel zur Schildfläche, exzentrisch versetzt verläuft. Auf diese Weise kann ein Querversatz der Schildfläche relativ zum Tragpfosten realisiert werden, wenn dies gewünscht ist.
[0043] Die notwendigen Anforderungen an die Stabilität der Schildfläche, die bei einer solchen Anordnung mit einem Versatz besonders hoch sind, können besonders gut erfüllt werden, wenn die Schildfläche einen verstärkten Rand und/oder an ihrer Rückseite angeordnete Verstärkungsrippen aufweist.
[0044] Insbesondere dann, wenn sichergestellt sein soll, dass ein an dem Aufsatz angeordnetes Verkehrszeichen aus beiden Fahrtrichtungen sichtbar sein sollen ist es bevorzugt, wenn der Aufsatz zwei einander gegenüberliegenden Halterungen aufweist und wobei die Halterungen mit jeweils einem ihrer Enden an einem Verbindungselement angeordnet sind, das eine Öffnung zur Aufnahme eines Endbereichs des Abschnitts des Tragpfostens mit polygonförmigem oder leitpfostenförmigem Querschnitt aufweist, deren Querschnitt derart geformt ist, dass der Abschnitt des Tragpfostens mit polygonförmigem oder leitpfostenförmigem Querschnitt verdrehsicher in der Öffnung aufnehmbar ist.
[0045] Wenn der Querschnitt der Öffnung zur Aufnahme eines Endbereichs des Abschnitts des Tragpfostens mit polygonförmigem oder leitpfostenförmigem Querschnitt eine polygonförmige Grundform aufweist, die optional dadurch modifiziert ist, dass sich von den Ecken des Polygons ausgehend Rippen in das Innere der Öffnung hinein erstrecken, kann durch Anwendung desselben Prinzips wie oben um Zusammenhang mit dem erfindungsgemäßen Verkehrsschild erläutert eine Ausrichtung des Aufsatzes mitsamt etwaig daran angeordneten Verkehrszeichen erreicht werden.
[0046] Ein zweiter, nach demselben Prinzip wirkender Freiheitsgrad zur Feineinstellung der gewünschten Position am Aufsatz angeordneten Verkehrsschilder, der dann auch eine individuelle Verstellung der Ausrichtung der Schildflächen ermöglicht, kann bereitgestellt werden, wenn die Halterungen als parallel zur Verlaufsrichtung der Öffnung zur Aufnahme eines Endbereichs des Abschnitts des Tragpfostens mit polygonförmigem oder leitpfostenförmigem Querschnitt verlaufende Stangen mit einem zumindest abschnittsweise polygonförmigen Querschnitt ausgeführt sind und dementsprechend die rückseitig an die Schildflächen angeformten ringförmigen Befestigungselemente einen diesem polygonförmigen Querschnitt angepassten lichten Querschnitt aufweisen.
[0047] Um die Stabilität der Gesamtanordnung zu maximieren können die beiden Enden der Halterungen, die nicht am Verbindungselement angeordnet sind mit einem Verstrebungselement miteinander verbunden sein.
[0048] In einer zweiten bevorzugten Variante des Aufsatzes sind die Halterungen ringartige Halterungen mit einem kreisrunden oder polygonförmigen lichten Querschnitt sind die Befestigungsmittel Zapfen mit einem zum lichten Querschnitt der Halterungen komplementären Querschnitt sind, die sich vom Rand der Schildfläche aus in eine in der Schildfläche liegenden Richtung von der Schildfläche weg erstrecken.
[0049] Bevorzugt ist es dabei, wenn zwei Schildflächen vorhanden sind, die jeweils mindestens einen weiteren Zapfen aufweisen, der sich vom Rand der Schildfläche aus in derselben in der Schildfläche liegenden Richtung von der Schildfläche weg erstreckt wie der Zapfen, der mit der Halterung formschlüssig verbunden ist und wenn mindestens zwei an unterschiedlichen Schildflächen angeordnete weitere Zapfen mit einer Strebe miteinander verbunden sind. Auf diese Weise kann eine Verstellung der Position der Schildflächen relativ zueinander und relativ zum Verbindungselement effektiv unterbunden werden. Bevorzugt kommen dabei Streben zum Tragen, die derart aufgebaut sind, dass sie längenverstellbar sind. Insbesondere ist dies mit zweiteiligen Streben möglich.
[0050] Das erfindungsgemäße Adapterstück zur Anordnung zwischen einem erfindungsgemäßen Tragpfosten und entweder einem erfindungsgemäßen Verkehrsschild oder einem erfindungsgemäßen Aufsatz zeichnet sich dadurch aus, dass das Adapterstück in seinem ersten Endbereich entweder eine Öffnung zur Aufnahme eines Endbereichs des Abschnitts des Tragpfostens mit polygonförmigem oder leitpfostenförmigem Querschnitt aufweist und wobei der Querschnitt dieser Öffnung derart geformt ist, dass der Abschnitt des Tragpfostens mit polygonförmigem oder leitpfostenförmigem Querschnitt verdrehsicher in der Öffnung aufnehmbar ist oder einen Abschnitt mit polygonförmigem oder leitpfostenförmigem Querschnitt aufweist und dass er ferner in seinem zweiten Endbereich einen Abschnitt mit polygonförmigem oder leitpfostenförmigem Querschnitt aufweist.
[0051] Dieser Abschnitt mit polygonförmigem oder leitpfostenförmigem Querschnitt ist insbesondere in seiner Formgebung an die Formgebung des zugehörigen Tragpfostens so angeglichen, dass er ebenfalls zumindest abschnittsweise verdrehsicher in eine Öffnung mit der Geometrie der im Endbereich des Adapterstücks vorgesehenen Öffnung aufgenommen werden kann, so dass im Ergebnis eine Verlängerung des Tragpfostens mit dem Adapterstück möglich ist. Allerdings kann ein solches Adapterstück nicht nur zur Höhenanpassung verwendet werden, sondern auch dazu, zwei Verkehrsschilder übereinander anzuordnen und dabei gewünschtenfalls auch den Abstand zwischen zwei übereinander angeordneten Verkehrsschildern, je nach Länge des zwischen den Endbereichen vorgesehenen Abschnitts, anzupassen.
[0052] Das erfindungsgemäße modulare Verkehrszeichen weist einen erfindungsgemäßen Tragpfosten und ein erfindungsgemäßes Verkehrsschild, einen erfindungsgemäßen Tragpfosten und einen erfindungsgemäßen Aufsatz oder einen erfindungsgemäßen Tragpfosten mit einem erfindungsgemäßen Verkehrsschild und einem erfindungsgemäßen Aufsatz auf. Optional kann es darüber hinaus auch noch ein oder mehrere erfindungsgemäße Adapterstücke aufweisen. Man kann auf diese Weise auf einfache, aber gleichzeitig leicht an die jeweiligen Rahmenbedingungen anzupassende Weise ein Verkehrsschild bereitstellen, das ein minimales Verletzungsrisiko mit sich bringt.
[0053] Die Erfindung wird nachfolgend anhand von Figuren, die Ausführungsbeispiele darstellen, näher erläutert. Es zeigt: Fig. 1: ein Ausführungsbeispiel eines Tragpfostens, Fig. 2: einen Querschnitt durch den leitpfostenförmigen Abschnitt des Tragpfostens aus Figur 1, Fig. 3a: ein zweites Ausführungsbeispiel eines Tragpfostens in Seitenansicht, Fig. 3b: das Ausführungsbeispiel des Tragpfostens aus Figur 3a, gesehen von oben, Fig. 3c: das Ausführungsbeispiel des Tragpfostens aus Figur 3a, gesehen von unten, Fig. 4a: ein Ausführungsbeispiel für einen Aufsatz, gesehen von schräg vorne, Fig. 4b: den Aufsatz aus Figur 4a, gesehen von schräg hinten, Fig. 4c: den Aufsatz aus Figur 4a, gesehen von unten, Fig. 4d: eine Variante des Aufsatzes aus Figur 4a, Fig. 5a: ein Ausführungsbeispiel für ein Verkehrsschild, gesehen von schräg vorne, Fig. 5b: das Verkehrsschild aus Figur 5a, gesehen von schräg hinten, Fig. 5c: das Verkehrsschild aus Figur 5a, gesehen von unten, Fig. 6: ein zweites Ausführungsbeispiel für ein Verkehrsschild, Fig. 7a: eine Seitenansicht eines ersten Ausführungsbeispiels für ein Adapterstück, Fig. 7b: das Adapterstück aus Figur 7a, gesehen von unten, Fig. 8: ein zweites Ausführungsbeispiel für ein Adapterstück, Fig. 9a: ein erstes modulares Verkehrszeichen mit einem Tragpfosten und einem Verkehrsschild, Fig. 9b: das modulare Verkehrszeichen aus Figur 9a in einer anderen Ansicht, Fig. 9c: ein zweites modulares Verkehrszeichen mit einem Tragpfosten und einem Aufsatz, Fig. 9d: ein drittes modulares Verkehrszeichen mit einem Tragpfosten und einem Verkehrsschild, Fig. 9e: ein modulares Verkehrszeichen mit einem Tragpfosten, einem Adapterstück und zwei Zusatzschildern, Fig. 9f: ein modulares Verkehrszeichen mit einem Adapterstück, einem Zusatzschild und einem Verkehrsschild. Fig. 9g: ein modulares Verkehrszeichen mit einem Tragpfosten, zwei Adapterstücken, einem Zusatzschild und einem Verkehrsschild, Fig. 9h: ein modulares Verkehrszeichen mit einem Verkehrsschild, das ein angeformtes Zusatzschild aufweist, Fig. 9i: ein modulares Verkehrszeichen mit drei Verkehrsschildern, die mittels zwei Adapterstücken miteinander verbunden sind und einem Tragpfosten, Fig. 10a: ein Verbindungselement einer zweiten Ausführungsform eines Aufsatzes, Fig. 10b: den Aufsatz mit Verbindungselement gemäß Figur 10a in einer ersten Variante, Fig. 10c: den Aufsatz mit Verbindungselement gemäß Figur 10a in einer zweiten Variante, gesehen von schräg unten, und Fig. 10d: den Aufsatz mit Verbindungselement gemäß Figur 10c, gesehen von schräg oben.
[0054] Für gleiche Bauelemente werden in den Figuren gleiche Bezugszeichen verwendet, soweit nichts anderes gesagt ist. Um die Übersichtlichkeit der Figuren zu verbessern sind aber nicht in allen Figuren alle Bezugszeichen eingetragen.
[0055] Figur 1 zeigt einen Tragpfosten 1 aus Kunststoff mit einem Verankerungsabschnitt 2 mit kreisförmigem oder kreisringförmigern Querschnitt und mit einem Abschnitt 3 mit einem leitpfostenförmigen Querschnitt, der sich bis zum anderen Ende des Schildträgers 1 erstreckt und mit einem Übergangsabschnitt 4, in dem der Querschnitt des Verankerungsabschnitts 2 in den leitpfostenförmigen Querschnitt des Abschnitts 3 überführt wird. Alternativ kann statt des Abschnitts 3 mit leitpfostenförmigem Querschnitt auch ein Abschnitt mit polygonförmigem Querschnitt, wie der in Figur 3a gezeigte Abschnitt 7 Verwendung finden.
[0056] Figur 2 zeigt einen Querschnitt durch den Abschnitt 3 mit leitpfostenförmigem Querschnitt und kann somit auch zur Definition typischer Eigenschaften eines leitpfostenförmigen Querschnitts im Allgemeinen dienen.
[0057] Der leitpfostenförmige Querschnitt Q wie er in Figur 2 dargestellt ist hat eine Außenkontur mit einem -bei bestimmungsgemäßer Orientierung die der Straße zugewandte Vorderseite bildenden- Kreisbogenabschnitt A mit einem Radius von etwa 30mm aufweist, der einen Winkelbereich von etwa 150° abdeckt.
[0058] An die Enden dieses Kreisbogenabschnitts A schließen sich dann gerade Seitenabschnitte B und C an, die relativ zueinander unter einem Winkel von etwa 30° verlaufen und an in eine bei bestimmungsgemäßer Orientierung des Leitpfostens durch dessen gerade verlaufende Rückseite D miteinander verbunden werden, wobei der Abstand zwischen der Rückseite D und dem vordersten Punkt E der durch den Kreisbogenabschnitt A gebildeten Vorderseite etwa 120mm beträgt.
[0059] In dem in Figur 2 dargestellten Beispiel wird die Verbindung zwischen den Seitenabschnitten B bzw. C und der Rückseite D jeweils durch einen Kreisbogenabschnitt F,G mit einem Radius von etwa 12.5 mm hergestellt,
[0060] Wie man ebenfalls der Figur 2 entnimmt, weist der Querschnitt durch den dort dargestellten leitpfostenförmigen Abschnitt einen Innenraum H auf; er ist also nicht massiv sondern aus HDPE (high density polyethylene) mit einer Wandstärke von etwa 3mm geformt.
[0061] Die Figuren 3a bis 3c zeigen ein alternatives Ausführungsbeispiel für einen Tragpfosten 5 aus Kunststoff mit einem Verankerungsabschnitt 6 mit kreisförmigem oder kreisringförmigem Querschnitt und mit einem Abschnitt 7 mit einem polygonförmigen Querschnitt, der sich bis zum anderen Ende des Tragpfostens 5 erstreckt, mit einem zylindrischen Abschnitt 9, wobei der Umfang des zylindrischen Abschnitts 9 größer ist als der Umfang des unterhalb von ihm angeordneten Verankerungsabschnitts 6, was insbesondere in der Darstellung der Figur 3c gut zu sehen ist, und größer ist als der Umfang des oberhalb von ihm angeordneten Abschnitts 7 mit polygonförmigem oder leitpfostenförmigem Querschnitt, was sich insbesondere bei Betrachtung der Figur 3b ergibt.
[0062] Ferner erkennt man einen Übergangsabschnitt 8a, in dem der Querschnitt des Verankerungsabschnitts 6 in den Querschnitt des zylindrischen Abschnitts 9 überführt wird und einen Übergangsabschnitt 8b, in dem der Querschnitt des zylindrischen Abschnitts 6 in den polygonförmigen Querschnitt des Abschnitts 7 überführt wird. Konkret ist hier als Polygon ein regelmäßiges Sechzehneck dargestellt, es können aber auch unregelmäßige Polygone verwendet werden.
[0063] Die Figuren 4a bis 4c zeigen einen Aufsatz 20 für einen Tragpfosten 1 aus unterschiedlichen Blickwinkeln, wobei der Aufsatz 20 in diesem Ausführungsbeispiel zwei Kurvenleittafeln 40,50 (entsprechend einer Variante des Zeichens Nr. 625 Anlage 4 Abschnitt 2 StVO) trägt. Der dargestellte Aufsatz kann aus Einzelteilen zusammengesetzt werden.
[0064] Der Aufsatz 20 weist zwei einander gegenüberliegenden Halterungen 21,22 auf, welche jeweils einem ihrer Enden an einem Verbindungselement 23 angeordnet sind, welches, wie man in Figur 4c am besten erkennt, eine Öffnung 24 zur Aufnahme eines Endbereichs des Abschnitts 3 des Tragpfostens 1 mit leitpfostenförmigem Querschnitt Q aufweist, deren Querschnitt derart geformt ist, dass der Abschnitt 3 des Tragpfostens 1 mit leitpfostenförmigem Querschnitt Q verdrehsicher in der Öffnung 24 aufnehmbar ist. Die Stabilität der Verbindung zwischen den Halterungen 21,22 und dem Verbindungselement 23 ist durch Verstärkungsrippen 26 weiter erhöht.
[0065] Die beiden anderen Enden der Halterungen 21,22 sind mit einem Verstrebungselement 25 miteinander verbunden, so dass die Halterungen 21,22, das Verbindungselement 23 und das Verstrebungselement 25 einen stabilen Rahmen bilden, der die auf die Kurvenleittafeln 40,50 wirkenden Kräfte aufnehmen kann.
[0066] Die Halterungen 21,22 werden in diesem Ausführungsbeispiel durch rohrabschnittsförmige Elemente gebildet; natürlich sind aber z.B. auch stangenartige Elemente aus Vollmaterial möglich. Die Außenkontur der rohrabschnittsförmigen Elemente bildet dabei ein regelmäßiges Polygon mit zwanzig Ecken.
[0067] Die Kurvenleittafeln 40,50 weisen jeweils eine Schildfläche 41,51 auf, auf welche das Zeichen als -vorzugsweise zumindest teilreflektierende- Folie 42,52 geklebt ist. Die Schildflächen 41,51 sind dabei jeweils durch einen im Wesentlichen parallel zu deren Flächennormale herausragenden Rand 43,53 und durch rückseitig, also an der Seite, die von der Folie 42,52 abgewandt ist, angeformte Verstärkungsrippen 44,54 verstärkt.
[0068] Ebenfalls rückseitig an der Schildfläche 41,51 sind ringförmige Befestigungselemente 45, 45', 55, 55' paarweise derart angeordnet, dass die Verbindungslinie zwischen den zu einem Paar gehörenden ringförmigen Verbindungselemente 45 und 45' bzw. 55 und 55' parallel zu einem Rand der jeweiligen Schildfläche 41,51 verläuft; genauer gesagt dem Rand, der bei ordnungsgemäßer Orientierung des Zeichens im installierten Zustand vertikal zum Erdboden verläuft.
[0069] Der lichte Querschnitt, also die Ringöffnung der ringförmigen Befestigungselemente 45, 45', 55, 55' ist dabei, wie man besonders leicht in der Figur 4b erkennt, an die Außenkontur der als rohrabschnittsförmige Elemente ausgeführten Halterungen 21,22 angepasst, die Innenkontur der Ringöffnung ist also ebenfalls als regelmäßiges Polygon mit zwanzig Ecken ausgeführt. Durch diese Maßnahme wird erreicht, dass die Kurvenleittafeln 40,50 verdrehfest an den Halterungen 21,22 angeordnet sind.
[0070] Beachtenswert ist ferner, dass die ringförmigen Befestigungselemente 45, 45', 55, 55' von der Mitte der Schildfläche 41,51 derart versetzt sind, dass die Halterung 21,22, an der die jeweilige Schildfläche 41,51 angeordnet ist, in Richtung parallel zur Schildfläche 41,51 exzentrisch versetzt verläuft. Konkret ist der Versatz hier vorzugsweise so gewählt, dass der Abstand zwischen dem der jeweils anderen Kurvenleittafel 50,40 nächstliegenden Rand einer Kurvenleittafel 40,50 und der Halterung 21,22 möglichst gering wird. Auf diese Weise kann bewirkt werden, dass an dem Aufsatz 20 angeordnete Schildflächen 41,51 möglichst wenig über den Schildträger hinaus in Richtung Fahrbahn vorstehen, was die Sicherheit für Verkehrsteilnehmer weiter erhöht.
[0071] Der in der Figur 4d dargestellte Aufsatz 20' ist eine Variante des Aufsatzes 20, die zusätzliche Bauteile aufweist. Dementsprechend sind in der Figur 4d lediglich die zusätzlich vorhandenen Bauteile mit Bezugszeichen gekennzeichnet, ansonsten kann die Beschreibung des Aufsatzes 20 aus den Figuren 4a bis 4c einschließlich der dort verwendeten Bezugszeichen unmittelbar übertragen werden.
[0072] Wie man insbesondere bei einem Vergleich der Figuren 4a und 4d miteinander feststellt, sind in Figur 4d an den oberen Rändern der Kurvenleittafeln 40,50 jeweils Zapfen 91a,91b,94a,94b angeordnet. Zwischen den an unterschiedlichen Kurvenleittafeln 40,50 angeordneten Zapfen 91a,94 a bzw. 91b,94b bilden zwei ineinandergreifende Verbindungselemente 92a,93a bzw. 92b,93b, die jeweils mit einem Ende auf einen der Zapfen 91a,91b,94a, 94b aufgesteckt sind, jeweils einen Verbindungssteg.
[0073] Die ineinandergreifenden Verbindungselemente 92a,93a bzw. 92b,93b sind dabei so ausgestaltet, dass ihre Gesamtlänge variabel ist, wobei vorzugsweise eine temporäre Fixierung der Gesamtlänge möglich ist, beispielsweise durch Einrasten von Rastelementen an vorgegebenen Längenpositionen. Diese vorgegebenen Längenpositionen sollten so gewählt sein, dass sie zum Abstand zwischen den an unterschiedlichen Kurvenleittafeln angeordneten Zapfen 91a,94a bzw. 91b,94b bei unterschiedlichen Winkelpositionen korrespondieren.
[0074] Durch die so erzeugten Verbindungsstege, die alternativ oder - wie in Figur 4d - zusätzlich auch am unteren Rand der Kurvenleittafeln 40,50 angeordnet sein können, wird eine noch bessere Stabilisierung der Kurvenleittafeln 40,50 in einer vorgegebenen Position erreicht.
[0075] Die Figuren 5a bis 5c zeigen unterschiedliche Ansichten eines Verkehrsschilds 10 aus Kunststoff. In Figur 5a ist dabei besonders gut die Schildfläche 11 zu sehen, auf die in dem dargestellten Ausführungsbeispiel eine Folie 12, die das Gebotszeichen "rechts vorbei" gemäß Nr. 222 Anlage 2 StVO zeigt, aufgeklebt ist. In diesem Ausführungsbeispiel ist die Schildfläche rund, sie kann aber auch jede andere für ein Verkehrszeichen verwendbare Grundform haben.
[0076] Ebenfalls gut zu erkennen ist der über die Schildfläche 11 im Wesentlichen parallel zu deren Flächennormale herausragende Rand 13, wobei die Zusammenschau mit Figur 3b belegt, dass dieser in diesem Ausführungsbeispiel in beiden Richtungen über die Schildfläche 11 hinausragt. Natürlich kann er auch so ausgeführt werden, dass er nur in eine Richtung herausragt oder, wenn durch andere Maßnahmen eine hinreichende Stabilität der Schildfläche 11 sichergestellt wird, gar nicht über die Schildfläche 11 hinausragt.
[0077] Zusätzlich zu der Verstärkung des Verkehrsschilds 10 durch den Rand 13 erkennt man in Figur 5b besonders gut auf der Rückseite der Schildfläche 11 angeordnete, im Wesentlichen horizontal verlaufende Verstärkungsrippen 14 und zwei auf der Rückseite der Schildfläche 11 angeformte Verbindungselemente 15a, 15b mit Öffnungen 17a,17b.
[0078] Wie man besonders gut in der Ansicht der Figur 5c erkennt, sind die lichten Weiten der Öffnungen 17a, 17b dabei so geformt, dass sowohl ein Abschnitt 3 mit leitpfostenförmigem Querschnitt Q als auch ein Abschnitt 7 mit polygonförmigem Querschnitt verdrehsicher in mindestens drei unterschiedlichen Positionen in die Öffnung 17a, 17b aufgenommen werden kann. Im hier gezeigten Ausführungsbeispiel wird dies über eine 16-eckige regelmäßige Polygonform erzielt, was eine Anpassung an einen Abschnitt mit einem entsprechenden polygonförmigen Querschnitt, also dem eines von den Größen her angepassten, ebenfalls 16-eckigen regelmäßigen Polygons, darstellt.
[0079] Die Öffnungen 17a, 17b weisen jeweils eine in Figur 5a nur für das Verbindungselement 15a erkennbare Einsteckbegrenzung 18 aufweisen. Diese Einsteckbegrenzung 18 erlaubt es, bei Installation des Verkehrsschilds 10 durch Aufschieben des Verbindungselements 15a durch Aufschieben der Öffnung 17a auf den Abschnitt 3 mit leitpfostenförmigem Querschnitt Q eines Tragpfostens 1 oder durch Aufschieben der Öffnung 17a auf den Abschnitt 7 mit polygonförmigem Querschnitt eine reproduzierbare Anordnung zu gewährleisten; sie ist aber bevorzugt so ausgestaltet, dass sie ohne negative Konsequenzen für die Stabilität und Integrität der weiteren Strukturen entfernbar ist, beispielsweise durch Herausbrechen. Die Sollbruchstellen können dabei z.B. durch entsprechende lokale Schwächungen des Material wunschgemäß positioniert werden.
[0080] Das obere Verbindungselement 15b ermöglicht dabei insbesondere eine Mehrfachbeschilderung durch Anordnung weiterer Verkehrsschilder oberhalb des Verkehrsschilds 10, insbesondere mittels der weiter unten detailliert beschriebenen Adapterstücke.
[0081] Um ein Abknicken der Verbindungselemente 15a, 15b beispielsweise wenn eine Kraft auf die in der Abbildung rechte oder linke Seite der Schildfläche 11 wirkt und das Verbindungselement 15a durch Aufschieben der Öffnung 17a auf den Abschnitt 3 mit leitpfostenförmigem Querschnitt Q eines Tragpfostens 1 verdrehsicher auf einem Tragpfosten 1 oder durch Aufschieben der Öffnung 17a auf den Abschnitt 7 mit polygonförmigem Querschnitt installiert ist, möglichst zu verhindern, sind zur Verstärkung zusätzlich zu der durch die linien- oder streifenförmigen Kontaktfläche zwischen den auf der Rückseite der Schildfläche 11 angeformten Verbindungselementen 15a,b und der Schildfläche 11 weitere Verstärkungsrippen 16 und 19a,b vorhanden. Die Verstärkungsrippen 19c, die in Verlängerung der Verstärkungsrippen 19a, 19b zwischen den Verbindungselementen 15a, 15b verlaufen, bewirken dabei eine effektive Sicherung gegen ein Biegen oder Knicken der Schildfläche 11 um eine horizontal verlaufende Achse.
[0082] Grundsätzlich ist es natürlich ebenfalls möglich, nur ein Verbindungselement am Verkehrsschild anzuordnen, das beispielsweise lediglich in dessen unteren Bereich angeordnet sein kann, wenn es sich um das oberste Verkehrsschild des modularen Verkehrszeichens handelt oder das sich über die gesamte Rückseite der Schildfläche erstrecken kann.
[0083] Das Verkehrsschild 60, das in Figur 6 gezeigt ist, weist eine Schildfläche 510 auf, die als rechteckiges Zusatzschild ausgeführt ist und ist auf einem Adapterstück 450, wie es weiter unten näher erläutert wird angeordnet dargestellt, welches seinerseits auf einem schematisch dargestellten leitpfostenförmigen Abschnitt angeordnet ist.
[0084] Da es sich um ein Zusatzschild handelt, wie es üblicherweise unterhalb eines anderen Verkehrsschilds angeordnet wird, weist das Verkehrsschild 60 auch eine Verbindungsmöglichkeit nach oben auf, die anders als bei dem Beispiel aus den Figuren 5a bis 5c jedoch durch einen Abschnitt 511 mit polygonförmigem oder leitpfostenförmigem Querschnitt Q, der der Öffnung zur Aufnahme eines Endbereichs des Abschnitts des Tragpfostens mit polygonförmigem oder leitpfostenförmigem Querschnitt, in die hier der obere Abschnitt des Adapterstücks 450 aufgenommen ist, gegenüber liegt und der seinerseits in eine entsprechende Öffnung eines Verbindungselements eines weiteren Adapterstücks oder Verkehrsschilds verdrehsicher aufgenommen werden kann.
[0085] Was hier deutlich wird, ist, dass durch eine entsprechende Ausgestaltung der Verbindungselemente einerseits eine gewünschte und/oder für einen bestimmten Anwendungsfall typische Geometrie für die Anordnung mehrerer Verkehrsschilder übereinander geschaffen werden kann und dass andererseits mehrere Möglichkeiten zur Herstellung von Kombinationen von Verkehrsschildern bei einem gegebenen modularen Verkehrszeichen bestehen.
[0086] Die Figuren 7a und 7b zeigen ein erstes Ausführungsbeispiel eines hier rohrartig ausgeführten Adapterstücks 460, das in seinem ersten Endbereich einen ersten Abschnitt 461 mit polygonförmigem Querschnitt aufweist und in seinem zweiten Endbereich einen zweiten Abschnitt 462 mit polygonförmigem Querschnitt aufweist, die jeweils so dimensioniert sind, dass sie in Öffnungen 17 zur Aufnahme eines Endbereichs des Abschnitts des Tragpfostens mit polygonförmigem oder leitpfostenförmigem Querschnitt verdrehsicher einführbar sind. Dabei sind der erste Abschnitt 461 und der zweite Abschnitt 462 durch einen ringförmigen Wulst 463 voneinander getrennt, der als Einsteckbegrenzung dient. Zur Erhöhung der Stabilität der Hülse gegen ein Zusammendrücken in radialer Richtung erstreckt sich der Wulst 463 auch in den Innenraum des Adapterstücks 460 hinein. Grundsätzlich kann das Adapterstück 460 auch massiv statt als Rohr ausgeführt werden.
[0087] Figur 8 zeigt ein zweites Ausführungsbeispiel eines Adapterstücks 450. Das Adapterstück 450 weist in seinem einen Endbereich 451 eine Öffnung auf, in der der Endbereichs des Abschnitts 3 des Tragpfostens 1 mit polygonförmigem oder leitpfostenförmigem Querschnitt Q aufgenommen ist, wobei der Querschnitt Q dieser Öffnung derart geformt ist, dass der Abschnitt 3 des Tragpfostens 1 mit polygonförmigem oder leitpfostenförmigem Querschnitt zumindest abschnittsweise verdrehsicher in der Öffnung aufnehmbar ist. In seinem zweiten Endbereich 452 ist das Adapterstück 450 hingegen so gestaltet, dass es einen Abschnitt mit polygonförmigem oder leitpfostenförmigem Querschnitt aufweist, der insbesondere in seiner Formgebung an die Formgebung des zugehörigen Tragpfostens so angepasst sein kann, dass er ebenfalls zumindest abschnittsweise verdrehsicher in eine Öffnung mit der Geometrie der im Endbereich 451 des Adapterstücks 450 vorgesehenen Öffnung aufgenommen werden kann. Auf diese Weise kann insbesondere die Höhe, in der das jeweilige Verkehrsschild angeordnet ist und/oder der Abstand zwischen Verkehrsschildern variiert werden.
[0088] Die nachfolgend anhand der Figuren 9a bis 9i beschriebenen modularen Verkehrszeichen zeigen exemplarisch die enorme Flexibilität, die durch die jeweils bedarfsgemäße Zusammensetzung des Verkehrszeichens aus Tragpfosten, Verkehrsschildern oder Aufsätzen und Adapterstücken gewährleistet wird.
[0089] Die Figuren 9a und 9b zeigen ein modulares Verkehrszeichen 300, bestehend aus einem Tragpfosten 1 gemäß Figur 1 und einem Verkehrsschild 30 von vorne und von schräg hinten betrachtet. Aus diesen Ansichten wird deutlich, dass das dort vorhandene Verkehrsschild 30 mit Verbindungselement 315 für die Aufnahme des Tragpfostens 1 rückseitig mit einer anderen Verstärkungsrippenkonfiguration als bei den oben diskutierten Verkehrsschildern ausgestattet ist und lediglich ein Verbindungselement 315 aufweist.
[0090] Konkret ist hier außer Verstärkungsrippen 316, mit denen das Verbindungselement 315 für die Aufnahme des Tragpfostens 1 stabilisiert wird, auch noch eine im Wesentlichen in Verlängerung des Tragpfostens 1 verlaufende Verstärkungsrippe 351 zur Stabilisierung der Schildfläche 310 vorgesehen, die sich ausgehend von der Decke 317 des Verbindungselements 315 bis fast zum oberen Rand des Verkehrsschilds 30 erstreckt und dabei von der Decke 317 zum oberen Rand hin verjüngt. Um die Stabilisierung der Schildfläche 310 weiter zu erhöhen sind darüber hinaus sich beidseitig in etwa rechtwinklig zur Verstärkungsrippe 351 verlaufende Querrippen 352 vorgesehen, die in diesem Ausführungsbeispiel einerseits paarweise an den beiden Seitenflächen der Verstärkungsrippe 351 vorgesehen sind und die sich andererseits ebenfalls ausgehend von der Verstärkungsrippe 351 zum Rand des Verkehrsschilds 30 hin verjüngen.
[0091] Figur 9c zeigt ein modulares Verkehrszeichen 200, bestehend aus einem Aufsatz 20 gemäß den Figuren 4a bis 4c und einem Tragpfosten 1 gemäß Figur 1.
[0092] Figur 9d zeigt ein modulares Verkehrszeichen 100, bestehend aus einem Verkehrsschild gemäß den Figuren 5a bis 5c und einem Tragpfosten gemäß Figur 3, bei dem der zylindrische Abschnitt in der dargestellten Version mit einer Folie beklebt ist, um die Sichtbarkeit des Pfostens zu steigern.
[0093] Ein Beispiel für eine Konfiguration mit mehreren Verkehrsschildern und einem Adapterstück ist das modulare Verkehrszeichen 600 gemäß der Figur 9e, bei dem auf einem Tragpfosten 1 ein Adapterstück 650, das wie das Adapterstück 450 aus Figur 8 gestaltet ist, ein erstes Verkehrsschild 60 in Form eines Zusatzschilds, wie es in Figur 6 gezeigt ist und ein zweites Verkehrsschild 60 in Form eines Zusatzschilds, wie es in Figur 6 gezeigt ist, angeordnet sind.
[0094] Ein weiteres Beispiel mit mehreren Verkehrsschildern ist das modulare Verkehrszeichen 700 gemäß der Figur 9f, bei der auf dem Tragpfosten 1 ein Adapterstück 450 gemäß Figur 8, ein erstes Verkehrsschild 60 in Form eines Zusatzschilds, wie in Figur 6 gezeigt, und ein zweites Verkehrsschild 30 angeordnet sind.
[0095] Anders erweitert ist das modulare Verkehrszeichen 800, da in Figur 9g zu sehen ist, in der auf dem Tragpfosten 1 ein erstes Adapterstück 450 gemäß Figur 8, ein erstes Verkehrsschild 60 in Form eines Zusatzschilds, ein zweites Adapterstück 450 gemäß Figur 8 und ein zweites Verkehrsschild 30 angeordnet sind.
[0096] Wie Figur 9h zeigt, ist es aber auch denkbar, am Tragpfosten 1 ein Verkehrsschild 90 anzuordnen, dessen Schildfläche 910 einen Schildabschnitt 911 und einen einstückig mit dem Schildabschnitt 911 verbundenen Zusatzschildabschnitt 912 aufweist, um ein modulares Verkehrszeichen 900 zu erhalten.
[0097] Figur 9i schließlich zeigt ein modulares Verkehrszeichen 1000, mit drei übereinander angeordneten Verkehrsschildern, nämlich zwei Schildern 10 gemäß Figuren 5a bis 5c und einem Schild 90, die miteinander über Adapterstücke 460, wie sie in Figur 7a und 7b gezeigt sind, von denen aber in Figur 9i nur der Mittelwulst zu erkennen ist, verbunden sind und über ein Adapterstück 450 gemäß Figur 6 zur Höhenanpassung mit dem Tragposten 1 verbunden sind. In diesem Ausführungsbeispiel sind darüber hinaus Bohrungen 70 vorhanden, die die Verbindungselemente der Verkehrsschilder 10,90 jeweils in radialer Richtung durchsetzen. Korrespondierende Bohrungen, die allerdings in der Darstellung der Figur 9i nicht erkennbar sind, sind in die Verbindungsabschnitte 461,462 eingebracht. Solche Bohrungen 70 können entweder bei der Fertigung der entsprechenden Komponenten gleich erzeugt werden oder nachträglich eingebracht werden. Sie ermöglichen insbesondere, eine parallele Ausrichtung von übereinander angeordneten Verkehrsschildern 10,90 zueinander einfach zu gewährleisten und können durch das Einführen einer Schraube oder eines Stiftes verwendet werden, um eine Fixierung der Verkehrsschilder 10,90 in einer gegebenen Position zu gewährleisten. Sie wirken in einer solchen Konfiguration auch einer unbefugten Modifikation des modularen Verkehrszeichens entgegen.
[0098] Die Figuren 10a bis 10d zeigen den Aufbau von alternativ gestalteten Aufsätzen 1100,1200. Die Aufsätze 1100, 1200 weisen jeweils ein in Figur 10a separat dargestelltes Verbindungselement 1110 auf, das -was lediglich in der Perspektive der Figur 10c erkennbar ist- eine Öffnung 1111 zur Aufnahme eines Endbereichs des Abschnitts 3,7 mit polygonförmigem oder leitpfostenförmigem Querschnitt Q eines Tragpfostens aufweist, wobei der Querschnitt der Öffnung 1111 derart geformt ist, dass der Abschnitt 3,7 mit polygonförmigem oder leitpfostenförmigem Querschnitt Q des Tragpfostens 1,5 verdrehsicher in der Öffnung 1111 aufnehmbar ist, und zwar in unterschiedlichen Winkelpositionen.
[0099] An dem Verbindungselement 1110 sind vier Halterungen 1112,1113,1114,1115 angeordnet, wobei die Halterungen 1114 und 1115 einander gegenüberliegen. Über die Halterungen 1112-1115 kann ein Formschluss mit Befestigungselementen 1116 bzw. 1216 hergestellt werden, die am oberen und unteren Rand der mit dem Verbindungselement zum Aufsatz gehörenden Schildfläche(n) 1120 bzw. 1220, 1230 angeordnet sind und hier zapfenförmig mit einem zum lichten Querschnitt der Halterungen 1112-1115 komplementären Querschnitt ausgeführt sind, so dass durch den Formschluss jegliche Translation in einer senkrecht zur Schildfläche 1120,1220,1230 stehenden Ebene gesperrt ist des Befestigungselements 1116, 1216 relativ zur Halterung 1112-1115, in der das Befestigungselement 1116,1216 aufgenommen ist.
[0100] Wie man insbesondere dem Figuren 10b bis 10d entnimmt, sind bei den dort gezeigten Aufsätzen 1100, 1200 am oberen und unteren Rand der -vorzugsweise baugleichen- Schildfläche 1120,1220,1230 jeweils drei Befestigungselemente 1116, 1216 vorgesehen. Bedingt durch die Ausgestaltung des Verbindungselements 1110 sind daher aus einem Satz von Komponenten zwei unterschiedliche Aufsätze herstellbar: Beim Aufsatz 1100, der in Figur 10b gezeigt ist, werden zwei benachbarte Befestigungselemente 1116 des unteren Rands der Schildfläche 1120 in die einander gegenüberliegenden Halterungen 1114, 1115 eingeführt und bevorzugt verrastet. Das Zusammenwirken der Halterungen 1114, 1115 und der jeweils in sie eingefügten Befestigungselemente 1116 stellt dann die erwünschte Verdrehsicherheit der Schildfläche 1120 relativ zum Verbindungselement 1110 sicher. Auf diese Weise kann beispielsweise mit dem Aufsatz 1100 eine einfache Kurvenleittafel realisiert werden.
[0101] Beim Aufsatz 1200 gemäß den Figuren 10c und 10d sind hingegen zwei Schildflächen 1220, 1230 vorhanden, die jeweils sechs Befestigungselemente 1216 in Form von Zapfen aufweisen, die sich vom oberen und vom unteren Rand der Schildfläche 1220, 1230 in einer in der Schildfläche 1220, 1230 liegenden Richtung von der Schildfläche 1220, 1230 weg erstrecken. Insbesondere erstrecken sich jeweils zwei der am unteren Rand der Schildfläche 1220, 1230 angeordneten Zapfen in dieselbe Richtung wie ein Zapfen, der mit der Halterung 1112 bzw. 1113 formschlüssig verbunden ist, wobei diese weiteren Zapfen der einen Schildfläche 1220, 1230 jeweils über eine Strebe 1240, deren Länge variabel ist, was beispielsweise durch eine zweiteilige, über Rastelemente miteinander verbundene Strebe 1240 realisierbar ist, insbesondere durch eine Strebe 1240 wie sie oben im Zusammenhang mit der Figur 4d erläutert wurde, mit den an der anderen Schildfläche 1230, 1220 angeordneten weiteren Zapfen miteinander verbunden sind. Auf diese Weise kann beispielsweise mit dem Aufsatz 1200 eine doppelte Kurvenleittafel realisiert werden, bei der die Orientierung der Schildflächen 1220, 1230 relativ zum Verbindungselement 1110 vor Ort wählbar und dann fixierbar ist. Bezugszeichenliste
[0102] 1,5Tragpfosten2,6Verankerungsabschnitt3Abschnitt mit leitpfostenförmigem Querschnitt4,8a,8bÜbergangsabschnitt7,511Abschnitt mit polygonförmigem Querschnitt9zylindrischer Abschnitt10,30,60,90Verkehrsschild11,510Schildfläche12Folie13Rand14Verstärkungsrippe15a,15bVerbindungselement16Verstärkungsrippe17a,17bÖffnung18Einsteckbegrenzung19a,b,cVerstärkungsrippe20, 20'Aufsatz21,22Halterung23Verbindungselement24Öffnung25Verstrebungselement26Verstärkungsrippe40,50Kurvenleittafel41,51Schildfläche42,52Folie43,53Rand44,54Verstärkungsrippe45, 45', 55, 55'Befestigungselement70Bohrung91a, 91b, 94a, 94bZapfen92a,92b,93a,93bVerbindungselement100,200,300,400,500,600, 700,800,900,1000Modulares Verkehrszeichen310Schildfläche315Verbindungselement316,351Verstärkungsrippe352Querrippen317Decke450,460Adapterstück451,452,461,462,511,521Abschnitt463Wulst910Schildfläche911Schildabschnitt912Zusatzschildabschnitt1100,1200Aufsatz1110Verbindungselement1111Öffnung1112,1113,1114,1115Halterung1116,1216Befestigungselement1120,1220,1230Schildfläche1240StrebeA,F,GKreisbogenabschnittB,CSeitenabschnittDRückseiteEvorderster PunktQleitpfostenförmiger Querschnitt
权利要求:
Claims (15)
[0001] Verkehrsschild (10,30,60,90) für einen Tragpfosten (1,5) aus Kunststoff, der an seinem einen Ende einen Verankerungsabschnitt (2,6) mit kreisförmigem oder kreisringförmigem Querschnitt aufweist und einen Abschnitt (3,7) mit einem polygonförmigen oder leitpfostenförmigen Querschnitt (Q) aufweist, der sich bis zum anderen Ende des Tragpfostens (1,5) erstreckt,dadurch gekennzeichnet, dass das Verkehrsschild (10,30,60,90) aus Kunststoff ist, eine Schildfläche (11,310,510,910) zur Wiedergabe eines Verkehrszeichens und mindestens ein auf der Rückseite der Schildfläche (11,310,510,910) angeformtes Verbindungselement (15a, 15b) aufweist, wobei das mindestens eine Verbindungselement (15a, 15b) eine Öffnung (17a, 17b) zur Aufnahme eines Endbereichs des Abschnitts (3,7) des Tragpfostens (1,5) mit polygonförmigem oder leitpfostenförmigem Querschnitt (Q) aufweist und wobei der Querschnitt dieser Öffnung (17a, 17b) derart geformt ist, dass der Abschnitt (3,7) des Tragpfostens (1,5) mit polygonförmigem oder leitpfostenförmigem Querschnitt (Q) verdrehsicher in der Öffnung (17a,17b) aufnehmbar ist.
[0002] Verkehrsschild (10,30,60,90) nach Anspruch 1,dadurch gekennzeichnet, dass der Querschnitt der Öffnung (17a, 17b) zur Aufnahme eines Endbereichs des Abschnitts (3,7) des Tragpfostens (1,5) mit polygonförmigem oder leitpfostenförmigem Querschnitt (Q) derart geformt ist, dass der Abschnitt (3,7) des Tragpfostens (1,5) mit polygonförmigem oder leitpfostenförmigem Querschnitt (Q) in mehreren unterschiedlichen Positionen verdrehsicher in der Öffnung (17a, 17b) aufnehmbar ist.
[0003] Verkehrsschild (10,30,60,90) nach Anspruch 2,dadurch gekennzeichnet, dass der Querschnitt der Öffnung (17a, 17b) zur Aufnahme eines Endbereichs des Abschnitts (3,7) des Tragpfostens (1,5) mit polygonförmigem oder leitpfostenförmigem Querschnitt (Q) eine polygonförmige Grundform aufweist.
[0004] Verkehrsschild (10,30,60,90) nach einem der Ansprüche 1 bis 3,dadurch gekennzeichnet, dass die Rückseite der Schildfläche (11,310,510,910) eine oder mehrere Verstärkungsrippen (14,19a,19b,19c) aufweist.
[0005] Verkehrsschild (10,30,60,90) nach einem der Ansprüche 1 bis 4,dadurch gekennzeichnet, dass die Schildfläche (11,310,510,910) einen verstärkten Rand (13) aufweist.
[0006] Verkehrsschild (10,30,60,90) nach einem der Ansprüche 1 bis 5,dadurch gekennzeichnet, dass die Verbindung zwischen dem auf der Rückseite der Schildfläche (11,310,510,910) angeformten Verbindungselement (15a,15b) und der Schildfläche (11,310,510,910) durch Verstärkungsrippen (16) verstärkt ist.
[0007] Verkehrsschild (10,30,60,90) nach einem der Ansprüche 1 bis 6,dadurch gekennzeichnet, dass das Verkehrsschild (10,30,60,90) einen Abschnitt mit polygonförmigem oder leitpfostenförmigem Querschnitt (Q) aufweist, der der Öffnung (17a, 17b) zur Aufnahme eines Endbereichs des Abschnitts (3,7) des Tragpfostens (1,5) mit polygonförmigem oder leitpfostenförmigem Querschnitt (Q) gegenüber liegt.
[0008] Aufsatz (20,20') für einen Tragpfosten (1) aus Kunststoff, der an seinem einen Ende einen Veranke-rungsabschnitt (2,6) mit kreisförmigem oder kreisring-förmigem Querschnitt aufweist und einen Abschnitt (3,7) mit einem polygonförmigen oder leitpfostenförmigen Querschnitt (Q) aufweist, der sich bis zum anderen Ende des Tragpfostens (1,5) erstreckt, wobei der Aufsatz (20,20') ein Verbindungselement (23), das eine Öffnung (24) zur Aufnahme eines Endbereichs des Abschnitts (3,7) mit polygonförmigem oder leitpfostenförmigem Querschnitt (Q) eines Tragpfostens (1,5) aufweist, wobei der Querschnitt der Öffnung (24) derart geformt ist, dass der Abschnitt (3,7) mit polygonförmigem oder leitpfostenförmigem Querschnitt (Q) des Tragpfostens (1,5) verdrehsicher in der Öffnung (24) aufnehmbar ist,wobei an dem Verbindungselement (23) mindestens zwei Halterungen (21,22) angeordnet sind, welche jeweils in einem Formschluss mit mindestens einem Befestigungselement (45,45',55,55') einer Schildfläche (41,51) stehen, so dass durch den Formschluss jegliche Translation des Befestigungselements (45, 45', 55, 55') relativ zur Halterung (21, 22) in einer senkrecht zur Schildfläche (41,51) stehenden Ebene gesperrt ist,wobei mindestens eine der Halterungen (21,22) mit einem ihrer Enden an einem Verbindungselement (23) angeordnet ist, wobei ferner an jeder Halterung (21,22) eine Schildfläche (41,51) angeordnet ist, an die rückseitig mindestens ein Befestigungselement (45, 45', 55, 55') angeformt ist, dessen lichter Querschnitt an den Querschnitt des Abschnitts der Halterung (21,22), an dem die Schildfläche (41, 51) angeordnet ist, angepasst ist.
[0009] Aufsatz (20,20') nach Anspruch 8,dadurch gekennzeichnet, dass die ringförmigen Befestigungselemente (45, 45', 55, 55') von der Mitte der Schildfläche (41,51) weg zu einem ihrer Ränder hin derart versetzt sind, dass die Halterung (21,22), an der die Schildfläche (41,51) angeordnet ist, in einer Richtung parallel zur Schildfläche (41,51), insbesondere in horizontaler Richtung parallel zur Schildfläche (41,51), exzentrisch versetzt verläuft.
[0010] Aufsatz (20,20') nach Anspruch 8 oder 9,dadurch gekennzeichnet, dass die Schildfläche (41,51) einen verstärkten Rand (43,53) und/ oder an ihrer Rückseite angeordnete Verstärkungsrippen (44, 54) aufweist.
[0011] Aufsatz (20,20') nach einem der Ansprüche 8 bis 10,dadurch gekennzeichnet, dass der Aufsatz (20,20') zwei einander gegenüberliegenden Halterungen (21, 22) aufweist und wobei die Halterungen (21, 22) mit jeweils einem ihrer Enden an einem Verbindungselement (23) angeordnet sind, das eine Öffnung (24) zur Aufnahme eines Endbereichs des Abschnitts (3,7) des Tragpfostens (1,5) mit polygonförmigem oder leitpfostenförmigem Querschnitt (Q) aufweist, wobei der Querschnitt der Öffnung (24) derart geformt ist, dass der Abschnitt (3,7) des Tragpfostens (1,5) mit polygonförmigem oder leitpfostenförmigem Querschnitt (Q) verdrehsicher in der Öffnung (24) aufnehmbar ist.
[0012] Aufsatz (20,20') nach einem der Ansprüche 8 bis 11,dadurch gekennzeichnet, dass die Halterungen (21,22) parallel zur Verlaufsrichtung der Öffnung (24) zur Aufnahme eines Endbereichs des Abschnitts (3,7) des Tragpfostens (1,5) mit polygonförmigem oder leitpfostenförmigem Querschnitt (Q) verlaufende Stangen mit einem zumindest abschnittsweise polygonförmigen Querschnitt oder rohrförmige Abschnitte mit einem zumindest abschnittsweise polygonförmigen Querschnitt sind.
[0013] Adapterstück (450,460) zur Anordnung zwischeneinem Tragpfosten aus Kunststoff, der an seinem einen Ende einen Verankerungsabschnitt (2,6) mit kreisförmigem oder kreisringförmigem Querschnitt aufweist und einen Abschnitt (3,7) mit einem polygonförmigen oder leitpfostenförmigen Querschnitt (Q) aufweist, der sich bis zum anderen Ende des Tragpfostens (1,5) erstreckt undentweder einem Verkehrsschild (10,30,60,90) nach einem der Ansprüche 1 bis 7 oder einem Aufsatz nach einem der Ansprüche 8 bis 12 sowie zur Anordnung zwischen mehreren Verkehrsschildern (10,30,60,90) nach einem der Ansprüche 1 bis 7,dadurch gekennzeichnet, dass das Adapterstück (450,460) in seinem ersten Endbereich entweder eine Öffnung zur Aufnahme eines Endbereichs des Abschnitts (3,7) des Tragpfostens (1,5) mit polygonförmigem oder leitpfostenförmigem Querschnitt (Q) aufweist und wobei der Querschnitt dieser Öffnung derart geformt ist, dass der Abschnitt (3,7) des Tragpfostens (1,5) mit polygonförmigem oder leitpfostenförmigem Querschnitt (Q) verdrehsicher in der Öffnung aufnehmbar ist aufweist oder einen Abschnitt (461,462) mit polygonförmigem oder leitpfostenförmigem Querschnitt aufweist und in seinem zweiten Endbereich einen Abschnitt (462,461) mit polygonförmigem oder leitpfostenförmigem Querschnitt (Q) aufweist.
[0014] Modulares Verkehrszeichen (100,200,300,400,500,600,700, 800,900,1000) miteinem Tragpfosten (1,5) aus Kunststoff, der an seinem einen Ende einen Verankerungsabschnitt (2,6) mit kreisförmigem oder kreisringförmigem Querschnitt aufweist und einen Abschnitt (3,7) mit einem polygonförmigen oder leitpfostenförmigen Querschnitt (Q) aufweist, der sich bis zum anderen Ende des Tragpfostens (1,5) erstreckt, sowie einem Verkehrsschild (10,30,60,90) mit den Merkmalen eines der Ansprüche 1 bis 7 und/oder einem Aufsatz (20,20) mit den Merkmalen eines der Ansprüche 8 bis 14.
[0015] Modulares Verkehrszeichen (100,200,300,400,500,600,700, 800,900,1000) nach Anspruch 14,dadurch gekennzeichnet, dass das modulare Verkehrszeichen (100,200,300,400,500,600,700,800, 900, 1000) ein oder mehrere Adapterstücke (450,460) nach Anspruch 13 aufweist.
类似技术:
公开号 | 公开日 | 专利标题
EP0758728B1|1999-09-08|Halteelement aus Kunststoff
DE69832599T2|2006-08-17|Leitplankenpfosten mit sollbruchstelle für schienenende
DE60029999T2|2007-03-08|Zusammenlegbares schaugestell
DE69818603T2|2004-08-12|System zum befestigen von zubehörteilen an selbsttragenden paneelen und/oder elementen der innenverkleidung von fahrzeugen
DE102006045225B4|2009-10-22|Präsentationsanordnung
DE202012004333U1|2013-02-01|Vorrichtung zum Abstützen zumindest eines Solarmoduls
DE602004005567T2|2008-01-24|Zaunbau mit Zaunpfosten und daran befestigten flachen Gitterpaneele
DE19750936B4|2004-02-26|Kabelbett und Verfahren zum Verlegen von Kabel
EP0918164B1|2003-07-09|Distanzschraube
DE10206768A1|2003-09-04|Kotflügelanordnung für ein Kraftfahrzeug
EP0966585B1|2002-11-20|Freistehende kleine kabine
DE3736553A1|1988-05-05|Wandverbindungsteil
DE202017006953U1|2019-03-19|Einfach zu transportierende und zusammengebaute modulare Barriere
EP1606464A1|2005-12-21|Abdeckungsanordnug
EP0895889B2|2013-07-03|Cabriofahrzeug
EP0784126B1|2000-03-22|Gebäudeskelett aus Profilstäben
DE102011012438B4|2016-04-14|Baukasten für Befestigungsvorrichtung
WO1997027372A1|1997-07-31|Gerüstknoten
DE10336664A1|2005-03-03|Heckflügel für ein Kraftfahrzeug
EP2048297A9|2009-06-24|Pfosten-Riegel-Fassade in einbruchhemmender AusfUhrung
DE102012017948B3|2014-02-27|Verfahren und Anordnung zum Befestigen eines Pfostens an einer Rahmenleiste eines Fensters oder einer Türe mittels eines Pfostenverbinders
EP1977935A2|2008-10-08|Kraftfahrzeug-Rahmenstruktur und Crashbox dafür
DE69628562T2|2004-05-06|Brechbarer pfostenverbinder
EP0729538A1|1996-09-04|Zaun für einfriedungs- und begrenzungszwecke
EP2567029B1|2017-07-19|Rückhaltesystem für fahrzeuge im bereich von strassen
同族专利:
公开号 | 公开日
DE202019102100U1|2020-03-31|
引用文献:
公开号 | 申请日 | 公开日 | 申请人 | 专利标题
法律状态:
2020-07-17| PUAI| Public reference made under article 153(3) epc to a published international application that has entered the european phase|Free format text: ORIGINAL CODE: 0009012 |
2020-07-17| STAA| Information on the status of an ep patent application or granted ep patent|Free format text: STATUS: THE APPLICATION HAS BEEN PUBLISHED |
2020-08-19| AX| Request for extension of the european patent|Extension state: BA ME |
2020-08-19| AK| Designated contracting states|Kind code of ref document: A1 Designated state(s): AL AT BE BG CH CY CZ DE DK EE ES FI FR GB GR HR HU IE IS IT LI LT LU LV MC MK MT NL NO PL PT RO RS SE SI SK SM TR |
2021-02-26| STAA| Information on the status of an ep patent application or granted ep patent|Free format text: STATUS: REQUEST FOR EXAMINATION WAS MADE |
2021-03-31| 17P| Request for examination filed|Effective date: 20210218 |
2021-03-31| RBV| Designated contracting states (corrected)|Designated state(s): AL AT BE BG CH CY CZ DE DK EE ES FI FR GB GR HR HU IE IS IT LI LT LU LV MC MK MT NL NO PL PT RO RS SE SI SK SM TR |
2021-06-25| STAA| Information on the status of an ep patent application or granted ep patent|Free format text: STATUS: EXAMINATION IS IN PROGRESS |
2021-07-28| 17Q| First examination report despatched|Effective date: 20210629 |
优先权:
申请号 | 申请日 | 专利标题
[返回顶部]